Digitale Sitzung der AG Schutzrechte und technische Verträge

Anlässlich der laufenden Sondierung der EU-Kommission bezüglich einer Folgenabschätzung zu Zwangslizenzierung von Patenten diskutierten die Expertinnen und Experten der AG Schutzrechte und technische Verträge eine entsprechende Stellungnahme durch die AG.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden künftige Aktivitäten der AG auf folgenden Themenfeldern festgehalten:

  • Entwicklungen beim Einheitspatent/ UPC
  • ESG- und IP: EcoDesign, Regulatorik, „Grüne Innovationen" als Common Good und
  • Green-Patenting (Fast Track-Initiativen verschiedener Patentämter)
  • Entwurf der neuen F&E GVO und der neuen Horizontal-Leitlinien
  • Grüne Patente auf Pflanzen sowie angekündigte Überarbeitung der EU-Sortenschutz-VO

Diese Themen sollen in einer weiteren Sitzung im Juli dieses Jahres aufgegriffen werden. Zum Ende der Sitzung berichtete Thomas Hirse über den Leitfaden Lizenzierung der AG Technologietransfer, an dessen Entstehen er im Redaktionsteam mitgewirkt hat.

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