Digitales Treffen der AG Gesundheitspolitik

Die Arbeitsgruppe traf sich unter der Leitung von Helga Rübsamen-Schaeff und Niels Riedemann zum virtuellen Austausch. Auf der Tagesordnung standen das Medizinforschungsgesetz sowie die Pharmastrategie der Bundesregierung. Das Medizinforschungsgesetz wird zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Nachträgliche Änderungen verknüpfen die Erstattung (Vertraulichkeit / Ausnahme Leitplanken 5%-Schwelle) mit dem Nachweis von klinischer Forschung in Deutschland. Manche Aspekte der Umsetzung wie die Einrichtung einer spezialisierten Ethikkommission für besondere Verfahren (SEKbV) werden erst für Mitte nächsten Jahres erwartet. Ferner diskutierte die Gruppe den aktuellen Stand des EU-Pharmapakets und der EU-Initiative für Biomanufacturing und Biotechnologie. In Vorbereitung des Zukunftsforums Biotechnologie des Bundesministeriums für Gesundheit stimmte die AG Botschaften ab, die an Bundesminister Karl Lauterbach geschickt wurden.