Treffen der AG Gesundheitspolitik in Berlin

Das virtuelle Treffen der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik (AG) fand Anfang November statt. Auf der Agenda standen die politische Arbeit des Verbands und die Vorbereitung des Round Table der industriellen Gesundheitswirtschaft (RTGW) mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sowie die Planung für das nächste Jahr. Die Geschäftsstelle berichtet von ihren internationalen Bemühungen, die drohende Ausweitung des TRIPS Waiver, der die Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe beinhaltet, auf Therapeutika und Diagnostika abzuwenden. Die Leitung der AG, namentlich Niels Riedemann und Helga Rübsamen-Schaeff, erläutert, dass die Entwicklung katastrophal und den Opponenten offensichtlich nicht klar sei, dass es die Patientinnen und Patienten wären, die auf der Strecke blieben. Michael Kahnert präsentierte die Geschichte des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes, das der Bundestag im Oktober verabschiedet hat. Leider gebe es nichts zu loben an dem Gesetz. Sodann wurde der Stand der Vorbereitungen für den Round Table industrielle Gesundheitswirtschaft (RTGW) bei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und der parlamentarischen Staatssekretärin Franziska Brantner vorgestellt. Die Gruppe diskutiert die Botschaften für Biotechnologie, die BIO Deutschland-Vorstand Holger Zimmermann beim RTGW erläutern wird.