Treffen der AG Schutzrechte und technische Verträge

Am 5. Dezember tagte die AG Schutzrechte und technische Verträge in Berlin und digital. Im Vorfeld der Sitzung besprachen sich die AG-Leiter mit Roger Hildebrandt, der beim DPMA die Aufgabe wahrnimmt, auf nationaler Ebene über die Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten aufzuklären. Besprochen wurden mögliche Kooperationen mit der AG, um den Zusammenhang zwischen dem Schutz geistigen Eigentums und Innovationen zu vermitteln. Hierzu sollen beispielsweise gemeinsame Veranstaltungen an Universitäten durchgeführt werden.

Des Weiteren stellte die BDI-Referentin Ines Nitsche den BDI mit seinem Ausschuss gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht sowie die zugehörigen Arbeitskreise „Urheberrecht“, „Arbeitnehmererfinderrecht“ sowie „Marken, Design und Lauterkeitsrecht“ vor. Zudem erläuterte sie die Inhalte der Positionspapiere der Ad-hoc-Gruppen „Sicherung der Patentqualität“ und „Grundsätze für 3. PatMoG“ vor und berichtete, dass das Mission Statement der Ad-hoc-Gruppe „Bewusstseinsbildung zum Wert geistigen Eigentums“ auf der BDI-Webseite veröffentlicht und um weitere Praxisbeispiele ergänzt wurde. Die Landing Page ist abrufbar unter dem Link: bdi.eu

Im weiteren Verlauf der Sitzung stimmte sich die AG zu den Aktivitäten im kommenden Jahr ab.