Treffen der AG Schutzrechte und technische Verträge in Berlin

Die Experten diskutierten zunächst die Arbeit der B+ Gruppe beim EPA und die mögliche Einführung einer Neuheitsschonfrist. Im Anschluss berichtete Ulrike Herr (Patentanwältin bei Isenbruck Bösl Hörschler LLP) zu Überlegungen, das geplante EPA-Einheitspatent durch ergänzende Schutzzertifikate mit einheitlicher Wirkung zu ergänzen. Weiterhin führte Ute Kilger, (Patentanwältin bei Boehmert & Boehmert Anwaltspartnerschaft mbB) zur Early Certainty Initiative des EPA aus. Franz I. Brce (Geschäftsführer der AVIA GmbH) und Edelbert Häfele (Geschäftsführer von PATEV) stellten neue Möglichkeiten der Absicherung von unternehmerischen Risiken durch IP-Versicherung und betrieblichen IP-Risikoschutz vor. Julian Waiblinger (Rechtsanwalt bei Boehmert & Boehmert Anwaltspartnerschaft mbB) präsentierte das IP-Vertragsmanagement der Anwaltskanzlei. Weitere Themen waren die Biopatentrichtlinie, Forschungskooperationsverträge sowie ein Update zur UN High Level Group on Access to Medicine.