Treffen der AG Schutzrechte und technische Verträge in Düsseldorf

Bei der Sitzung der AG Schutzrechte und technische Verträge am 17. September im Düsseldorfer Standort der Kanzlei CMS Hasche Sigle tauschten sich die Expertinnen und Experten der Arbeitsgruppe mit dem Vorsitzenden Richter und Präsidiumsmitglied der Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts (EPG), Ronny Thomas, zu ersten Erfahrungen und zur Praxis zum Einheitspatent und zum Einheitlichen Patentgericht aus. Marc L. Holtorf von der Kanzlei Pinsent Masons hielt ein Eingangsstatement zu den bisherigen Erfahrungen mit dem EPG aus Nutzersicht. Im Anschluss berichtete Ronny Thomas zu ersten Tendenzen in der Rechtsprechung des EPG. Es herrschte Einigkeit darüber, dass das im Juni 2023 in Kraft getretene europäische Einheitspatentsystem vielversprechend angelaufen sei und das Potenzial habe, sich zu einem in Patentstreitsachen international führenden Gericht zu entwickeln.