Treffen der Arbeitsgruppe "Wettbewerb und Ordnungspolitik" in Berlin

In der Geschäftsstelle in Berlin trafen sich Anfang Dezember Vertreter der Arbeitsgruppe (AG) "Wettbewerb und Ordnungspolitik". Ein Thema war der europäische Gemeinschaftsrahmen für Forschung und Entwicklung.

Die Gruppe erarbeitete bei dem Treffen die Spezifika der Kostenkalkulation für wissenschaftliche Einrichtungen heraus. Denn die Kommission hatte Ende 2006 den Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (Gemeinschaftsrahmen, 2006/323/01) angenommen, der für Forschungseinrichtungen und Hochschulen unter anderem die Trennung von wirtschaftlicher und nicht wirtschaftlicher Tätigkeiten vorsieht. Vom Ende der Übergangsfrist zum 01.01.2010 an müssen nämlich die Kosten und Finanzierungen der wirtschaftlichen Tätigkeit zur Vermeidung von Quersubventionen eindeutig von den Kosten und Finanzierungen der nichtwirtschaftlichen Tätigkeit getrennt werden.