Videokonferenz der AG Schutzrechte und technische Verträge

Angesichts der aktuellen Debatte über eine Aussetzung des Patentschutzes für COVID-19-Vakzine tauschten sich Mitte Mai die Expertinnen und Experten der AG Schutzrechte und technische Verträge in einer Videokonferenz zu dem Thema aus. Es wurde die Erstellung einer Einschätzung beschlossen, in der die negativen Auswirkungen einer Patentaussetzung aufgelistet sind und deutlich gemacht wird, dass eine Beschränkung des geistigen Eigentums das Problem der globalen Versorgung mit Impfstoffen nicht lösen würde. Das Papier wurde in deutscher, englischer, französischer und spanischer Fassung noch im Vorfeld der Debatte des Themas im Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments (INTA-Ausschuss) am 25. Mai 2021 an die Ausschussmitglieder versandt. Die Abstimmung über eine mögliche Entschließung des Europäischen Parlaments soll im Juni 2021 erfolgen. Sie finden das Papier in Deutsch oder Englisch in der Biothek der BIO Deutschland-Webseite unter „Verschiedenes“.

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