Positionspapiere 2022

08.04.2022

Verbände-Stellungnahme zur Finanzierung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand – ZIM

Das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist eines der zentralen Instrumente der deutschen Innovationspolitik. Das Programm setzt mit anteiligen, nicht rückzahlbaren Zuschüssen wirksame Anreize für zusätzliche Investitionen in anwendungsnahe Forschung und Entwicklung im Mittelstand.

mehr…

11.02.2022

Stellungnahme der BIO Deutschland Öffentliche Anhörung zu Patenten für Corona-Impfstoffe am 16. Februar 2022

BIO Deutschland begreift als wichtigstes Ziel in der COVID-19-Pandemie, der globalen Bevölkerung den Zugang zu Impfstoffen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 zu ermöglichen. Um dieses Ziel möglichst schnell zu erreichen, sind jedoch Beschränkungen geistiger Eigentumsrechte durch die Erteilung von Zwangslizenzen oder Benutzungsanordnungen der falsche Weg und sogar nachhaltig kontraproduktiv, weil sie einerseits die Innovationskraft der forschenden Unternehmen lähmen und andererseits nicht dafür sorgen, dass schnell mehr Impfstoffe zur Verfügung stehen.

mehr…