Schutz geistigen Eigentums ist unerlässlich

Zahlreiche Studien verdeutlichen den Zusammenhang zwischen geistigem Eigentum, Forschung und Entwicklung, Investitionen und Wachstum. Unternehmen mit einem guten IP-Schutz wachsen i.d.R. schneller, stellen mehr Mitarbeiter ein und sind erfolgreicher. Auch in der Biotechnologie fördert der Schutz geistigen Eigentums den Erfolg von Innovationen. Eine Umfrage unter 190 Biotech-Unternehmen, die Risikokapital suchen, ergab, dass durch die Einreichung mindestens einer Patentanmeldung der Zeitraum bis zur ersten VC-Investition um 76% verkürzt wurde1.

Die BIO Deutschland Arbeitsgruppe Schutzrechte und technische Verträge hebt die Wichtigkeit des Schutzes des geistigen Eigentums für forschende biopharmazeutische Unternehmertums in ihrem Positionspapier hervor. Sie finden das Positionspapier hier.

Speziell zur Diskussion der Aussetzung der COVID-19-Impfstoffpatente lesen Sie ergänzend die BIO Deutschland Stellungnahme, die hier abgelegt ist.

IP-Schutz als wichtige Voraussetzung

Die Entwicklung eines innovativen Medikaments dauert von der Idee bis zur ersten Zulassung in der Regel rund 13 Jahre. Dabei fallen Kosten in Höhe von durchschnittlich rund 2,6 Milliarden US-Dollar an – mit seit Jahren stark steigender Tendenz. Gleichzeitig liegt die Ausfallrate der Entwicklungsprojekte ab Beginn klinischer Studien bei fast 90 Prozent.2

Für hohe Investitionen in oft viele Jahre dauernde Entwicklungsprozesse und einen entsprechenden Return of Investment sind angemessene Patentverwertungszeiten, die Nutzung von ergänzenden Schutzzertifikaten und der Unterlagenschutz entscheidend.

Schutz von geistigen Eigentumsrechten, Unterlagenschutz und ergänzende Schutzzertifikate sind keine Preistreiber. Vielmehr regen sie Wettbewerb an und geben den Entwicklern Planungssicherheit, um eine Refinanzierung der Innovationsaufwendungen angehen zu können. Kein Unternehmen forscht und entwickelt allein um der Innovation willen, dahinter muss immer ein solides Geschäftsmodell stehen, das es dem Unternehmen ermöglicht, sich am Markt durchzusetzen (Wettbewerb). Der Wettbewerb ist es auch, der die Forschung anregt. Das wiederum bietet Patienten zusätzliche Behandlungsoptionen und steigert somit die Qualität in der gesundheitlichen Versorgung. Die Steigerung der Behandlungsoptionen und damit des Angebots führen zugleich zu einem Absinken der Arzneimittelpreise.

Alle Einschränkungen beim Unterlagenschutz (Regulatory Data Protection, RDP), bei Orphan Drugs (Arzneimittel gegen seltene Erkrankungen) oder Arzneimitteln, die speziell für Kinder zugelassen werden, schwächen den Standort Europa und führen nur zur weiteren Verlagerung von Forschung in andere Staaten.

Der Orphan Drug-Begriff muss zukunftsfest gemacht und die patentfördernde Funktion auch für präzisionsonkologische, histologieunabhängige Substanzen zugänglich gemacht werden.

Die BIO Deutschland Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik beleuchtet in ihrem Positionspapier „Gesundheitspolitik und Innovationsförderung für einen attraktiven Gesundheitsstandort“ u. a. die Bedeutung des IP-Schutzes für die Entwicklung von Biopharmazeutika und Therapien. Sie finden das Positionspapier hier.

1 Discussion Paper No. 09-003, To Be Financed or Not... The Role of Patents for Venture Capital Financing, Carolin Haeussler, Dietmar  Harhoff, and Elisabeth Mueller

2 DiMasi J. A., Grabowski H. G., Hansen R.W. (2016), Innovation in the pharmaceutical industry: New estimates of R&D costs, in: Journal of Health Economics 47 (2016) 20–33. Die Ausfallrate von fast 90 Prozent ist in der Berechnung der F&E-Kosten bereits enthalten.