Schutzrechte und technische Verträge

Ziele

  • Bedeutung von Schutzrechten für nachhaltige und stetige Innovationen in Deutschland und Europa hervorheben und verbessern
  • Abbau innovationshemmender Strukturen im Bereich des Patentschutzes, u. a. Reduzierung der Schutzrechtskosten für KMU

Themen

  • Entwicklungen beim ergänzenden Schutzzertifikat mit einheitlicher Wirkung (uSPC)
  • Standardessentielle Patente
  • Erste Tendenzen in der Rechtsprechung des Europäisches Patentgerichtes
  • Internationale Harmonisierung im Patentrecht
  • Zwangslizenzen
  • Neue genomische Technologien und Patente
  • Öffentliche Wahrnehmung von IP-Schutz vor dem Hintergrund der Fortschritte bei F&E zu genetischen Veränderungen (z.B. CRISPR-Cas)
  • EU-Biopatentrichtlinie

Leitung

Dr. Thomas Hirse
CMS Hasche Sigle

Dr. Jürgen Schneider
QIAGEN GmbH

Expertinnen und Experten aus den Mitgliedsunternehmen