Schutzrechte und technische Verträge

Ziele

  • Bedeutung von Schutzrechten für nachhaltige und stetige Innovationen in Deutschland und Europa hervorheben und verbessern
  • Abbau innovationshemmender Strukturen im Bereich des Patentschutzes, u. a. Reduzierung der Schutzrechtskosten für KMU

Themen

  • Internationales Patentrecht – Entwicklungen, Harmonisierung und Neuheitsschonfrist
  • Neuere Entwicklungen zur EU-Biopatentrichtlinie
  • EU-Patent und EU-Patentgerichtsbarkeit
  • Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch/2. PatModG
  • EU-Aktionsplan für geistiges Eigentum
  • Rechtsprechung des EPA zu den Anforderungen der Priorität sowie Patentfragen im Zusammenhang mit CRISPR-Cas

Leitung

Dr. Thomas Hirse CMS Hasche Sigle
Dr. Jürgen Schneider QIAGEN GmbH

Expertinnen und Experten aus den Mitgliedsunternehmen