Schutzrechte und technische Verträge

Ziele

  • Bedeutung von Schutzrechten für nachhaltige und stetige Innovationen in Deutschland und Europa hervorheben und verbessern
  • Abbau innovationshemmender Strukturen im Bereich des Patentschutzes, u. a. Reduzierung der Schutzrechtskosten für KMU

Themen

  • Internationales Patentrecht – Entwicklungen, Harmonisierung und Neuheitsschonfrist
  • Neuere Entwicklungen zur EU-Biopatentrichtlinie
  • EU-Patent und EU-Patentgerichtsbarkeit
  • Early-Certainty-Initiative des EPA
  • Schaffung eines einheitlichen „supplementary protection certificates“ beim EU-Patent
  • Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch
  • Umsetzung der Nagoya-Protokolls in Deutschland und der EU

Leitung

Dr. Martin Pöhlchen Sinfonie Life Sciences Management GmbH

Expertinnen und Experten aus den Mitgliedsunternehmen